Allgemeine Geschäftsbedingungen (Österreich)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Österreich) 2017-05-31T16:17:05+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Onlineshop unter www.degustibus.at

Vinothek De Gustibus Karl-Heinz Robitschko

Bergstraße 14, 5020 Salzburg

Stand: 31.03.2017

  • 1 Geltungsbereich

(1) Für den Geschäftsverkehr des Onlineshops www.degustibus.at, betrieben von Vinothek De Gustibus, Inhaber Karl-Heinz Robitschko, Bergstraße 14, 5020 Salzburg, (im Folgenden: De Gustibus), gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese AGB sind verbindlich für den gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr mit De Gustibus, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.

(2) Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Regelungen – insbesondere Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen von Kunden – werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies von De Gustibus ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.

(3) Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser AGB sind nur bei unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung verbindlich.

(4) Die in der Leistungsbeschreibung (Auftragsbestätigung) festgelegte Beschaffenheit legt die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest.

  • 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Angebote von De Gustibus sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

(2) Die Bestellung des Kunden gilt erst mit Auftragsbestätigung von De Gustibus als angenommen, wodurch ein Vertrag zustande kommt. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Erfüllungsort ist Salzburg.

  • 3 Preise und Versandkosten

(1) Die Preise im Onlineshop sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe (derzeit 20%).

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(3) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, PayPal oder Kreditkarte vornehmen.

(4) Die Versandkosten in entsprechender Höhe gemäß „Tariftabelle“ [Link] sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Rücktrittsrecht Gebrauch macht. Der Kunde hat im Falle eines Rücktritts die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe § 5 Rücktritt).

  • 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von De Gustibus.

(2) De Gustibus ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

  • 5 Rücktritt

(1) Kunden von De Gustibus als Verbraucher gemäß Konsumentenschutzgesetz haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten. Die Frist für diesen Rücktritt beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um sein Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde De Gustibus mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Dafür kann er das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

(2) Folgen des Rücktritts: Wenn der Kunde von diesem Vertrag zurückgetreten ist, hat De Gustibus ihm alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt von diesem Vertrag bei ihm eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet De Gustibus dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Bei Rücktritt vom Vertrag hat der Verbraucher/Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, so ist ein Rücktritt gänzlich ausgeschlossen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An

Vinothek De Gustibus Karl-Heinz Robitschko

Bergstraße 14, 5020 Salzburg

Tel.: 0043 662 276151

Fax: 0043 662 276151-5

E-Mail: vinothek@degustibus.at

 

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

____________

(*) Unzutreffendes streichen.

  • 6 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch).

(2) Die Gewährleistung begrenzt sich demnach auf die gesetzliche Frist von 24 Monaten ab der Warenübernahme durch den Kunden. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug etc.), dann hat der Kunde Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, auf Aufhebung des Vertrages. Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, wobei ein Unterlassen der Bekanntgabe bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden durch einen Verbraucher keinen Einfluss auf dessen Gewährleistungsansprüche hat.

(3) Ist der Kunde Unternehmer (B2B), wird die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass Unternehmer die Ware bis spätestens 2 Wochen nach Erhalt zu untersuchen und De Gustibus unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen haben.

  • 7 Haftung

(1) Zum Schadenersatz ist De Gustibus in allen in Betracht kommenden Fällen nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, verpflichtet. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet De Gustibus ausschließlich für Personenschäden.

(2) Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Folge- und Vermögensschäden, unterbliebene Einsparungen, Zinsverlust sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter haftet De Gustibus nicht.

(3) Soweit die Haftung von De Gustibus ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

  • 9 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Im Rahmen der Vertragsabwicklung ist die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten der Kunden notwendig. Es wird dazu auf die nachstehende Datenschutzerklärung verwiesen.

(2) Persönliche Daten des Kunden werden bei der Erfassung, Verarbeitung und während des Besuchs auf unserer Website nach besten Kräften und dem Stand der Technik entsprechend geschützt.

  • 10 Schlichtungsstelle

Alternative Online-Streitbeilegung

De Gustibus verpflichtet sich, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren des Internet Ombudsmann teilzunehmen:

Internet Ombudsmann

www.ombudsmann.at

Margaretenstraße 70/2/10

A-1050 Wien

Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsmann.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien: Verfahrensrichtlinien des Internet Ombudsmann für die alternative Streitbeilegung nach dem Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG-Schlichtungsverfahren): http://www.ombudsmann.at/media/file/67.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_AStG-Verfahren.pdf

Richtlinien für das Schlichtungsverfahren beim Internet Ombudsmann außerhalb des Anwendungsbereichs des AStG (Standard-Verfahren):

https://secure.ombudsmann.at/media/file/66.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_Standard-Verfahren.pdf

Für die Beilegung von Streitigkeiten mit unserem Unternehmen kann auch die OS-Plattform genutzt werden: Link zur OS-Plattform http://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mail-Adresse: vinothek@degustibus.at

  • 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf die mit De Gustibus abgeschlossenen Verträge ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des IPRG, EVÜ und CISG anwendbar.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, gilt ausschließlich der Gerichtsstand Salzburg und zwar für beide Teile, soweit nicht ein gemeinsamer, gesetzlicher Gerichtsstand besteht.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

  • 12 Jugendschutz

Laut den Bestimmungen des Steirermärkischen Jugenschutzgesetzes dürfen alkoholische Getränke nur an Personen über 16 Jahre abgegeben werden. Getränke mit mehr als 14 Volumsprozenten Alkohol dürfen erst an Personen über 18 Jahren abgegeben werden.

Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen kann nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist Harkamp berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Fall der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (zB. Kosten der Zustellung).

Mit Aufgabe der Bestellung versichert der Kunde, dass dieser bzw. der Empfänger der Ware älter als 18 Jahre ist!

_______________________________

Datenschutzerklärung

Der Kunde nimmt unser überwiegendes Interesse an der Verarbeitung seiner Daten zur Kenntnis und stimmt zu, dass seine Daten (Name, Anschrift, elektronische Postadresse, Telefonnummer) zur Beantwortung von Fragen, zum Abschluss von Verträgen und zur Versendung beziehungsweise Lieferung der Waren an ihn verwendet werden.

Die oben genannten Daten des Kunden werden nach Beendigung der Rechtsbeziehung zum Vertragspartner gelöscht, sofern sie nicht noch benötigt werden, um Entgelte zu verrechnen, Beschwerden zu bearbeiten oder sonstige gesetzliche Aufbewahrungsverpflichtungen zu erfüllen.

Diese Zustimmung kann der Kunde mittels Brief an Vinothek De Gustibus Karl-Heinz Robitschko, Bergstraße 14, 5020 Salzburg, oder per vinothek@degustibus.at jederzeit widerrufen; der Widerruf ist ab dem Zeitpunkt des Widerrufs gültig.

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